Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen de.tapo.com
1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Betreiberin des Webshops TP-Link Deutschland GmbH, am Trippelsberg 100, 40589 Düsseldorf (nachfolgend „TP-Link“ oder „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
(1) Das Angebot im Webshop richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen. Die Abgabe einer Bestellung setzt voraus, dass Sie ein Kundenkonto haben oder als Gast bestellen.
(2) Die Darstellung von Produktangeboten auf unserer Webseite - auch bezüglich der Preisangaben – ist freibleibend und stellt lediglich unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar, über die nachfolgend dargestellte Bestellabwicklung ein verbindliches Kaufangebot an uns abzugeben.
(3) Die Bestellung darf nur in haushaltsüblichen Mengen erfolgen. Das heißt es dürfen max. zwanzig (20) Artikel eines Produktes in den Warenkorb gelegt werden. Wiederholte Bestellungen um diesen Vorgaben entgegenzuwirken sind nicht gestattet.
Ein Kauf zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs ist nicht gestattet. Jeglicher gewerbliche oder kommerzielle Weiterverkauf der erworbenen Ware ohne Einholung einer vorherigen Zustimmung durch uns ist verboten. TP-Link behält sich im Fall eines Verstoßes gegen diese Regelung vor, Sie zukünftig vom Erwerb unserer Waren auszuschließen.
(4) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem unserer Webseite abgeben. Hierfür werden Produkte, die gekauft werden sollen, zunächst über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb gelegt. Über das Einkaufswagensymbol und die Schaltfläche „Bestellung abschließen“ kann der »Warenkorb« aufgerufen werden und so zur Bestellabwicklung fortgeschritten werden. Alternativ kann mittels der Schaltfläche „Jetzt Bestellen“ in der Produktansicht auch unmittelbar in die Bestellabwicklung für das jeweilige Produkt eingetreten werden. Der Bestellvorgang erfolgt in zwei Stufen. Im ersten Schritt werden Vertrags- und Lieferdaten eingegeben. Im zweiten Schritt gelanget der Kunde auf die abschließende Bestellübersicht, auf der noch einmal alle Vertragsdaten, die wesentlichen Produktmerkmale und die anfallenden Kosten im Einzelnen aufgeschlüsselt werden.
(5) Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, und über die entsprechend gekennzeichneten Schaltflächen (z.B. „Bestellung bearbeiten“) zu ändern bzw. den Kauf durch schließen des Browserfensters abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche »Zahlungspflichtig Bestellen« gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns ab.
(6) Ein verbindlicher Vertrag kommt erst mit der Versendung der Ware (Annahme) zustande. Über den Versand werden Sie mit einer weiteren Versandbestätigungs-E-Mail informiert.
(7) Als Vertragssprache steht in unserem deutschen Onlineshop nur Deutsch zur Verfügung. Der Kunde erhält sämtliche Details der Bestellung in einer Emailbestellbestätigung nach Absendung Ihrer Bestellung übersandt. Nach dem Einloggen mit dem Nutzer-Account können zudem alle Bestellungen eingesehen werden.
3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-5 Werktage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: TP-Link liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
4 Richtigkeit unserer Angaben
Wir tun unser Bestes, um jedes Produkt oder jede Dienstleistung, die auf unserer Webseite angeboten wird, so genau wie möglich zu beschreiben. Wir garantieren jedoch nicht, dass Produktspezifikationen, Preise oder andere Inhalte der Dienstleistungen vollständig, genau, zuverlässig, aktuell oder fehlerfrei sind. Im Falle von Fehlern in Bezug auf die Preise oder Spezifikationen hat TP-Link das Recht, Bestellungen nach eigenem Ermessen abzulehnen oder zu stornieren. Wenn wir Ihre Kreditkarte oder andere Konten vor der Stornierung belastet haben, werden wir Ihrem Konto den Betrag der Belastung gutschreiben. Es können zusätzliche Bedingungen gelten.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von TP-Link.
6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von EUR 49,00 liefert TP-Link an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand durch den Dienstleister Deutsche Post DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn). Das Versandrisiko trägt TP-Link, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Im Falle eines Widerrufs übernimmt TP-Link die unmittelbaren Kosten der Rücksendung und stellt hierfür eine Rücksendeformular zur Verfügung.
7 Zahlungsmodalitäten
(1) In unserem Webshop stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
PayPal, Kredit-/ Debitkarte, Apple Pay, Google Pay, Klarna, Sofort Überweisung, Shop Pay
TP-Link behält sich Änderungen hinsichtlich der Zahlungsarten vor.
(2) Waren werden erst nach Durchführung der Zahlung durch den Kunden versandt.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von TP-Link gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Weitere Informationen zu Garantie und Gewährleistung finden sie hier.
Für Waren, die digitale Elemente enthalten, stellt TP-Link die folgenden Arten von Updates für digitale Produkte bereit, die Sie kaufen:
- wenn zutreffend, Updates, die beim Kauf des Produkts auf der Produktinformationsseite angegeben wurden; und (ii) gesetzlich vorgeschriebene Updates, einschließlich zur Gewährleistung der Konformität dieser Waren.
- TP-Link stellt Ihnen möglicherweise von Zeit zu Zeit zusätzliche Produkt-Updates bereit, um unter anderem: (i) neue Funktionen, Designs, Schnittstellen und/oder Funktionen anzubieten oder zu verbessern; (ii) geringfügige technische Änderungen auszuführen; und/oder (iii) gesetzliche oder sicherheitsbezogene Anforderungen zu erfüllen, wenn dies in angemessener Weise von TP-Link (oder einem relevanten Dritten) als notwendig betrachtet wird. Einige dieser Updates sind möglicherweise nicht notwendig, um die Konformität des Produkts sicherzustellen. Mit dem Akzeptieren dieser AGB stimmen Sie zu, dass Ihnen diese Updates bereitgestellt werden.
- Sie stimmen zu, dass Updates automatisch ausgeführt werden können, ohne dass Sie eine Handlung vornehmen müssen. Wenn ein Update nicht automatisch ausgeführt wird, wird es erst nach der Installation durch Sie ausgeführt. Sie bestätigen, dass die Leistung oder Funktionalität relevanter Produkte beeinträchtigt werden kann, wenn Updates nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß installiert werden. TP-Link haftet nicht für eine mangelnde Konformität, die darauf beruht, dass Sie Updates nicht ordnungsgemäß installiert haben.
10 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TP-Link, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit TP-Link einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit TP-Link und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
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Widerrufsbelehrung Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung - |
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
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Muster-Widerrufsformular Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum |
12 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
(1) Auf Verträge zwischen TP-Link und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und TP-Link der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.